Sanktionen«Nur» 5,8 Milliarden – gesperrte russische Vermögen verlieren an Wert
Die in der Schweiz gesperrten russischen Vermögenswerte haben seit 2022 Wertverluste in Milliardenhöhe verzeichnet.
Die Schweiz hat russische Vermögenswerte über 5,8 Milliarden Franken gesperrt.
20min/Ela ÇelikDarum gehts
Die Schweiz hat seit 2022 Sanktionen gegen Russland verhängt, aktuell sind Vermögen in Höhe von 5,8 Milliarden Franken gesperrt.
Das sind 1,7 Milliarden weniger als Ende 2022. Dieser Rückgang ist hauptsächlich durch den Wertverlust der Vermögenswerte bedingt.
Neben den Vermögenswerten sind auch 17 Immobilien und diverse Gegenstände wie Kunstwerke und Möbel von Sanktionen betroffen.
Zudem sind Reserven der russischen Zentralbank in Höhe von 7,24 Milliarden Franken «immobilisiert».
Als Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands hat die Schweiz 2022 die Sanktionen der EU gegen Russland übernommen. Aktuell stehen 1703 Personen und 421 Organisationen auf den EU-Sanktionslisten. Die gesperrten Vermögen belaufen sich aktuell auf 5,8 Milliarden Franken. Das sind 1,7 Milliarden weniger als Ende 2022 nach Einführung der Sanktionen. Damals waren 7,5 Milliarden Franken gesperrt.
Dieser Rückgang ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die gesperrten Vermögen an Wert verloren haben. Gerade Aktien russischer Unternehmen, welche selbst von Sanktionen betroffen waren, hätten an Wert verloren, erklärt Simon Plüss vom SECO an der Pressekonferenz.
Auch Möbel und Instrumente werden gesperrt
Das SECO hat seit 2022 zusätzliche russische Vermögenswerte in der Höhe von 580 Millionen Franken aufgespürt. Diese seien etwas schwerer erkennbar gewesen, da sie meist nur indirekt unter der Kontrolle von sanktionierten Personen gestanden hätten. So seien zum Beispiel nahestehende Familienmitglieder benutzt worden, um die Sanktionen zu umgehen.
Zudem wurden zwei zusätzliche Liegenschaften gesperrt, insgesamt sind es neu 17. Auch Sport- und Luxusfahrzeuge, Kunstwerke, Möbel und Instrumente von sanktionierten Personen und Organisationen werden in der Schweiz gesperrt.
Vermögen der russischen Zentralbank weiterhin «immobilisiert»
Gleichzeitig wurden 140 Millionen Franken vorsorglich gesperrte Vermögenswerte wieder freigegeben. Vertiefte Abklärungen hätten ergeben, dass die rechtlichen Voraussetzungen für diese Sperren nicht erfüllt seien. Zudem sind 325 Ausnahmegesuche behandelt worden, wovon ein Grossteil bewilligt worden sei. Ausnahmebewilligungen werden den Sanktionierten beispielsweise erteilt, um Härtefälle zu verhindern und bereits bestehende Verträge zu erfüllen.
Auch die Übernahme von Streichungen und Ergänzungen, welche die EU an den Sanktionslisten vorgenommen hat, hatte in geringem Masse Einfluss auf die Höhe der gesperrten Gelder.
Neben den gesperrten Vermögenswerten von Personen und Organisationen sind Reserven und Vermögen der russischen Zentralbank nach wie vor «immobilisiert». Jegliche Transaktionen damit sind verboten, entsprechende Gelder müssen gemeldet werden. Diese Summe beläuft sich aktuell auf 7,24 Milliarden Franken.
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