SchaffhausenAbsetzung von Ständerat Stocker: Rechnungen führen zu Minder
Die Beschwerde gegen die Wahl des Schaffhauser Ständerats Simon Stocker war wohl politisch motiviert. Die Spuren führen ins Umfeld des Wahlverlierers Thomas Minder.
Nach über einem Jahr im Amt flog Simon Stocker (SP) aus dem Ständerat.
20min/Matthias SpicherDarum gehts
Das Bundesgericht hat die Wahl von Simon Stocker für ungültig erklärt.
Stocker lebte während der Wahl in Zürich, nicht in Schaffhausen.
Recherchen zeigen, dass die Beschwerde aus dem Umfeld von Thomas Minder stammt.
Die SP will Stocker bei der anstehenden Ersatzwahl wieder aufstellen.
Durch alle Instanzen kämpfte sich der Schaffhauser SP-Ständerat Simon Stocker (43), doch am Ende musste er gehen: Das Bundesgericht hiess am 24. März eine Beschwerde eines Schaffhausers gut, wonach Stocker zum Zeitpunkt seiner Wahl nicht im Kanton Schaffhausen, sondern in der Stadt Zürich lebte.
Nun zeigen Recherchen des «SonntagsBlicks», dass die Beschwerde wohl politisch motiviert war: Rechnungen führten ins unmittelbare Umfeld des Wahlverlierers Thomas Minder, der vor Stocker zwölf Jahre als Schaffhauser Ständerat amtete. Die rund 20'000 Franken teure Kampagne wurde demnach von Minders langjährigem Weggefährten Claudio Kuster finanziert.
«Orchestrierte Aktion»
Kuster absolvierte in Minders Firma Trybol die KV-Lehre, seit dem Start der Abzocker-Initiative 2006 diente Kuster als politischer Sekretär. Und 2023 war er als Wahlkampfleiter für Minder tätig. Auf Anfrage des Blicks bestreitet Kuster, den Beschwerdeführer instruiert oder finanziell unterstützt zu haben. Minder selbst reagierte nicht auf Anfragen der Zeitung.
Während sich Stocker nicht zum Fall äussern wollte, spricht Romina Loliva, Co-Präsidentin der Schaffhauser SP, von einer «orchestrierten Aktion aus bürgerlichen Kreisen». «Endlich haben wir Klarheit und wissen, dass die Beschwerde politisch motiviert war.» Dass Minder und seine Helfer dies bis zuletzt verschleiert hätten, sei bedauerlich.
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Stocker tritt erneut an
Die Schaffhauser Regierung hat am 29. Juni Neuwahlen angesetzt. Die SP will mit Stocker, der mit seiner Familie in eine 4,5-Zimmer-Wohnung in Schaffhausen gezogen ist, bei der Ersatzwahl erneut antreten. Ein allfälliger zweiter Wahlgang würde am 24. August 2025 durchgeführt.
Simon Stocker will am 29. Juni erneut zur Wahl antreten.
20min/Michael ScherrerOb Minder erneut antritt, ist noch unklar. Die FDP geht mit dem 46-jährigem Linienpiloten Severin Brüngger in den Ständeratswahlkampf.
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