F-35 Kampfjet: Umfrage zeigt geringe Volksliebe

Hat die Schweiz mit dem F-35 auf das richtige Kampfflugzeug gesetzt? Diese Frage wird in der Schweiz seit der Machtübernahme von Donald Trump lautstark diskutiert. Als Erste forderte SP-Nationalrätin Sarah Wyss in 20 Minuten den Ausstieg aus dem Vertrag – auch wenn die Schweiz dabei rund eine Milliarde Franken in den Sand setzen würde.

Der amerikanische Hightech-Jet soll ab 2030 den Schweizer Luftraum schützen. Abgestimmt hat das Volk 2020 nur über den Kredit von sechs Milliarden Franken für einen neuen Flieger, die Typenwahl ist erst danach durch den Bundesrat erfolgt.

Und nun zeigt sich: Das Volk will den Jet nicht. In der Umfrage der Meinungsforscher Lucas Leemann und Fabio Wasserfallen (LeeWas) im Auftrag von 20 Minuten und Tamedia sagen nur gerade 30 Prozent, dass sie den Kauf des F-35 voll oder eher unterstützen. Bei den Frauen sind es gar nur 25 Prozent.

Auffallend: Nicht einmal in der SVP-Wählerschaft steht eine Mehrheit hinter dem Jet – gerade einmal 44 Prozent würden den Kauf sicher oder eher unterstützen. Am wenigsten Fans hat das Flugzeug wenig überraschend bei den Grünen (9 Prozent) und der SP (12 Prozent).

Trotzdem hält SVP-Nationalrat und Ex-Kampfjetpilot Thomas Hurter am Flugzeug fest: «Es gibt keinerlei Anzeichen, dass der F-35 nicht rechtzeitig geliefert oder nicht funktionieren wird wie geplant», sagt er auf Anfrage.

Hurter glaubt, das Umfrageergebnis sei Ausdruck einer Verunsicherung, die seit dem Amtsantritt von Donald Trump aufgebauscht worden sei.

SP-Nationalrätin Sarah Wyss hält an ihrer Ablehnung des Jets fest und fordert den schnellstmöglichen Ausstieg. Das Umfrageergebnis «erstaunt mich nicht», der Grund dafür sei die Skepsis gegenüber «dem Trump-Regime», so die Baslerin.

Mitte-Ständerätin Andrea Gmür-Schönenberger will ebenfalls nichts von einer Abkehr wissen. Der F-35 sei «das beste Flugzeug» – das erst noch auch von vielen anderen europäischen Ländern beschafft werde. Und: Er sei der Konkurrenz «in allen Bereichen» überlegen und erst noch kostengünstiger als diese.

Die Schweiz soll enger mit der Nato zusammenarbeiten, findet die Bevölkerung. Das Verdikt ist mit über 70 Prozent Ja-Stimmen deutlich. Sogar in der SVP finden 49 Prozent eine engere Kooperation sinnvoll.

Ebenfalls sehr deutlich wird eine engere sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit der EU unterstützt – und zwar von 77 Prozent. Sogar eine knappe Mehrheit der SVP-Wählenden ist hierfür zu erwärmen. Chancenlos wäre allerdings ein Nato-Beitritt. Nur 37 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer wären dafür und damit für die Aufgabe der Neutralität zu haben.

Mitte-Ständerätin Gmür-Schönenberger sieht den eingeschlagenen Kurs des Bundesrates durch die Umfrage bestätigt: «Es braucht auch weiterhin eine internationale militärische Kooperation der Schweiz, sowohl mit der EU, als auch mit der Nato.»

Dem schliesst sich Sarah Wyss (SP) an: «Eine Zusammenarbeit mit demokratischen Rechtsstaaten ist notwendiger denn je. Wir müssen in der Verteidigung mit Europa zusammenarbeiten», sagt sie.

SVP-Politiker Thomas Hurter warnt allerdings, dass die Schweiz plötzlich auch zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes für das Militär ausgeben müsste, wie es die Nato-Länder nach einer Abmachung schon sollen. Seine Partei ist weitgehend gegen internationale Militärkooperationen der Schweiz und setzt stattdessen auf die Idee der «immerwährenden, bewaffneten Neutralität».

Das VBS «kommentiert diese Umfrage nicht», schreibt ein Sprecher. Man betont aber die bisherige Position zum F-35 und zur internationalen Zusammenarbeit, soweit es die Neutralität zulasse.