Donald Trump: Präsident denkt über dritte Amtszeit nach

Trotz eines klaren Verbots in der US-Verfassung denken Donald Trump und sein Umfeld laut über eine dritte Amtszeit nach. Der 22. Verfassungszusatz der USA verbietet, dass jemand mehr als zwei Amtszeiten als Präsident absolvieren darf.

Trumps Vertraute suchen dennoch nach Wegen, dies zu umgehen. Auch Trump selbst kokettiert immer wieder mit einer weiteren Amtszeit, wie die «SonntagsZeitung» berichtet.

Bereits acht Tage nach seiner Wahl sagte Trump vor republikanischen Abgeordneten: «Ich werde wohl nicht mehr antreten, ausser ihr sagt: ‹Er ist derart gut, wir müssen uns etwas einfallen lassen.›» Bei einer Veranstaltung in Las Vegas erklärte er: «Es wird die grösste Ehre meines Lebens sein, nicht einmal zu dienen, sondern zweimal oder dreimal oder viermal.» Danach fügte er hinzu: «Schlagzeilen für die Fake News! Nein, ich werde zweimal dienen.»

Trumps Aussagen lösten vor allem bei den Demokraten Besorgnis aus. Der Abgeordnete Dan Goldman brachte im Februar eine Resolution ein, um zu bekräftigen, dass die Amtszeitbeschränkung weiterhin gilt. Gleichzeitig werten Beobachter Trumps Äusserungen auch als bewusste Provokation.

Der frühere Chefstratege Steve Bannon sagte im Podcast von Chris Cuomo: «Ich will ihn 2028 noch einmal sehen.» Vom Verbot in der Verfassung zeigt er sich unbeeindruckt: «Daran arbeiten wir. Ich glaube, es gibt ein paar Alternativen.» Welche, liess er offen.

Verfassungsrechtler halten eine dritte Amtszeit für unzulässig. «Über die Formulierung lässt sich nicht im Entferntesten debattieren», sagte Anthony Michael Kreis von der Georgia State University. Josh Blackman von der South Texas College of Law erklärte: «Weder in der Geschichte des Entwurfs noch der Ratifikation weist etwas darauf hin, dass eine dritte, nicht aufeinanderfolgende Amtszeit erlaubt sein sollte.»

Der republikanische Abgeordnete Andy Ogles schlug einen neuen Verfassungszusatz vor. Dieser würde bis zu drei Amtszeiten erlauben – sofern sie nicht direkt aufeinander folgen. Für eine Änderung wären jedoch Zwei-Drittel-Mehrheiten im Kongress und in 34 Bundesstaaten nötig. Experten halten das für kaum durchsetzbar.

Andere Spekulationen drehen sich um Notstandsbefugnisse. Laut einem Essay von John Mac Ghlionn im Magazin «The Hill» könnte Trump im Fall eines Krieges das Notrecht ausrufen und sich vom Obersten Gericht stützen lassen. Auch eine indirekte Machtübernahme – etwa durch einen loyalen Platzhalter – wird diskutiert. Als Beispiel wird Wladimir Putin genannt, der 2008 Dmitri Medwedew als Präsidenten einsetzte.

Im Umfeld Trumps werden für die Zeit nach 2028 bereits mögliche Nachfolger gehandelt, so die «SonntagsZeitung» weiter. An erster Stelle steht Vizepräsident J. D. Vance. Trump lobte ihn mehrfach, sagte aber Anfang Februar, er wolle ihn noch nicht als Nachfolger bezeichnen.

Auch Trumps ältester Sohn, Donald Trump Jr., zeigt politisches Interesse. Er ist als Podcaster aktiv und sehr präsent in sozialen Medien. Beobachter halten ihn für einen möglichen Kandidaten, der die Trump-Dynastie fortführen könnte.

Steve Bannon verteidigt Trumps Anspruch auf weitere politische Führung. Er sei nicht nur «einer der grössten Präsidenten, die wir je hatten», sondern «einer der zwei oder drei grössten Amerikaner, die es je gab».