VBS-Chaos: Diese Baustellen erwarten Martin Pfister als Bundesrat

«Ich weiss, dass ich hohe Erwartungen zu erfüllen habe», sagte der frisch gewählte Bundesrat Martin Pfister am Mittwoch an seiner Medienkonferenz. Am Freitag wurde bekannt, dass er Viola Amherd als Vorsteher des VBS beerbt. Eine Rochade im Bundesrat wäre eine Überraschung gewesen. Im VBS warten «Herkulesaufgaben» auf ihn, wie sein unterlegener Konkurrent Markus Ritter nach der Wahl betonte.

In seiner Rede nach der Wahl ging Pfister auf die düstere Sicherheitslage ein: «Ich trete das Amt in einer Zeit an, in der Krieg herrscht in Europa», sagte er. Drei Jahre nach Ausbruch des Ukraine-Krieges stoppte US-Präsident Donald Trump vorübergehend die Militärhilfen. Als Reaktion auf den Eklat und die bröckelnde Beziehung zu den USA, will Europa nun massiv aufrüsten.

Als VBS-Vorsteher muss Pfister aber zuerst einmal im eigenen Haus aufräumen. Dieses wurde zuletzt von diversen Skandalen und Krisen durchgeschüttelt.

Beim VBS häufen sich die prominenten Abgänge. Neben der bisherigen Chefin Viola Amherd sind auch Armeechef Thomas Süssli und Nachrichtendienstchef Christian Dussey auf dem Absprung. Ebenfalls gekündigt hat Peter Merz, der Kommandant der Luftwaffe. Als neuem VBS-Chef fällt es Martin Pfister zu, diese Schlüsselstellen neu zu besetzen.

Ein Ruag-Chef aus dem Wallis soll den Bund mit illegalen Panzer-Deals um Millionen betrogen haben. Dies machte die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) vor ein paar Wochen publik. Aus den Berichten geht hervor, dass die «wesentlichen» Fakten zu diesen Missständen dem VBS seit 2019 bekannt waren und diverse Verfehlungen und Versäumnisse bei der Ruag den Betrug erleichterten. Die Aufarbeitung des Skandals und die Frage, wie es mit der Ruag weiter geht, dürfte den neuen VBS-Vorsteher noch eine Weile beschäftigen.

Das Drohnen-Debakel ist nur der neueste Eintrag auf einer langen Liste von missglückten Beschaffungen. Bei den laufenden Beschaffungen befinden sich ein halbes Dutzend Schlüsselprojekte in einem kritischen Zustand.

Im Januar machte die EFK in einem Bericht publik, dass sich der Kauf von sechs High-Tech-Drohen aus Israel wegen immer neuen Problemen verzögert und verteuert. Grund dafür seien unter anderem eine mangelhafte Planung und das unzureichende Risikomanagement bei der Beschaffung.

Nicht nur an der Spitze hat die Armee ein Personalproblem: Trotz allgemeiner Wehrpflicht schafft sie es nicht, die jährlich benötigten 18’000 Personen zu rekrutieren. Grund dafür seien die vielen vorzeitigen Abgänge, teilte die Armee im November mit. Konkret würden zu viele in den Zivildienst wechseln. Aktuell sind politische Vorstösse hängig, die dessen Attraktivität senken sollen.

Als VBS-Vorsteher ist Martin Pfister dafür verantwortlich, die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz wiederherzustellen. Von links bis rechts besteht ein Konsens darüber, dass der Zustand der Armee den heutigen Anforderungen nicht genügt. Im Kriegsfall könnte nur ein Drittel aller Soldatinnen und Soldaten vollständig ausgerüstet werden. Bereits beschlossen ist, dass die Schweiz ihre Ausgaben für die Armee bis 2032 auf ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts anhebt.